AGB

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Versandapotheke www.mobitab.de und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschliesslich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Änderungen, Ergänzungen oder widersprechende Geschäftsbedingungen bedürfen ausdrücklich unserer schriftlichen Bestätigung.

§ 2 Vertragsabschluss, Rücktritt und Liefervorbehalt

Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars auf unserer Webseite. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Versandapotheke www.mobitab.de zum Rücktritt berechtigt.
Falls der Lieferant der Versandapotheke www.mobitab.de trotz vertraglicher Verpflichtung die Versandapotheke www.mobitab.de nicht mehr mit der bestellten Ware beliefert, ist die Versandapotheke www.mobitab.de zum Rücktritt berechtigt.
Mobitab liefert nur an Endverbraucher. Wir behalten uns vor, die Abgabe unserer Artikel auf eine verbraucherübliche Menge zu beschränken.
Der Vertrag kommt unabhängig von einer Bestätigung des Eingangs der Bestellung erst mit der Auslieferung der Waren zustande. Ist ein bestelltes Produkt zum Zeitpunkt der Versandes nicht lieferbar, werden wir den Besteller spätestens bei Lieferung informieren und möglicherweise erfolgte Zahlungen zurückerstatten. Unsere Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich der Kosten für Versand (entfällt ab einem Bestellwert von € 50,00).

§ 3 Versandkosten

Die Versandapotheke www.mobitab.de weist den Kunden vor Vertragsabschluss auf die entstehenden Versand- und Logistikkosten hin, soweit diese Kosten vom Besteller zu tragen sind. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in allen genannten Preisen bereits enthalten. Die ausgewiesenen Versandkosten gelten nur für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

§ 4 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von der Versandapotheke www.mobitab.de an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie Mängel aufweisen, vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte aus § 8 entgegenzunehmen. Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, so können wir nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen ausliefern.

§ 5 Zahlung und Verzug

Die Zahlung kann per Vorkasse und Rechnung erfolgen. Bei Erstbestellungen muß die Zahlung per Vorkasse erfolgen. Bei der Option "Vorkasse" wird der Kaufpreis sofort, in allen anderen Fällen mit Lieferung der Ware fällig. Der Kaufpreis setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen inklusive der darin enthaltenen Mehrwertsteuer zusammen. Die Verpackung ist im Preis enthalten. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Versandapotheke www.mobitab.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die von uns unbestritten oder die rechtskräftig festgestellt sind.

§ 6 Rückgaberecht

Der Besteller hat das Recht, die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen an uns zurückzugeben, sofern sie unbenutzt und in einwandfreiem Zustand ist. Bitte frankieren Sie die Rücksendung ausreichend, da unfreie Rücksendungen nicht angenommen werden.
Das fristgerechte Absenden genügt, um den mit uns abgeschlossenen Vertrag aufzulösen. Dem Besteller wird in diesem Fall der volle Kaufpreis erstattet.
Kein Rückgaberecht besteht bei Sonderanfertigungen oder Waren, die wegen ihrer Beschaffenheit (z.B. aus hygienischen oder medizinischen Gründen) nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie insbesondere bei Arzneimitteln.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.

§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung

Liegt ein von der Versandapotheke www.mobitab.de zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist die Versandapotheke www.mobitab.de zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Versandapotheke www.mobitab.de zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Die Versandapotheke www.mobitab.de haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Versandapotheke www.mobitab.de nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von der Versandapotheke www.mobitab.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Sofern die Versandapotheke www.mobitab.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

Bitte setzen Sie sich bei Fragen zu Einnahme von Arzneimitteln, Unverträglichkeiten, Risiken und Nebenwirkungen mit uns oder Ihrem behandelnden Arzt in Verbindung.

§ 9 Datenschutz

Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Versandapotheke www.mobitab.de ausführlich unterrichtet worden (Datenschutzerklärung). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Wir benutzen alle übermittelten persönlichen Daten ausschliesslich für unsere eigenen Zwecke und geben diese Daten nicht an Dritte weiter.

§ 10 Wirksamkeit

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag unterliegt deutschem Recht, wie es für Inlandsgeschäfte gilt, unter Ausschluss der Bestimmungen über den internationalen Kauf. Gerichtsstand ist Kaiserslautern.

Stand: 01.05.2005